Amtl. Bekanntmachung

Sitzung des Klärwerksausschusses des Amtes Leezen vom 12.05.2016

Niederschrift über die Sitzung des Klärwerksausschusses des Amtes Leezen vom 12.05.2016 im Sitzungssaal des Amtes Leezen in Leezen. Beginn: 18.00 Uhr. Ende: 21.25 Uhr. - Aufgrund der Einladung des Vorsitzenden vom 02.05.2016 sind zu der heutigen Sitzung erschienen: Ausschussvorsitzender: Andreas Krohn, Ausschussmitglieder: Ulrich Schulz, Hans Rottgardt, Claus Fahrenkrog, Heinz Stockrahm. Als Gäste anwesend: Renate Wieck, Gemeinde Högersdorf, Prof. Dr. Marcus Arndt. Vom Amt Leezen hinzugezogen: LVB Doris Teegen, Karsten Braker, Matthias Tanke, Jens Rahlf, Marco Fritzsche, zgl. Protokoll.

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung mit der Feststellung, dass gegen Form und Inhalt der Tagesordnung sowie Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben werden und der Klärwerksausschuss des Amtes Leezen beschlussfähig ist. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Herr Krohn, den Tagesordnungspunkt 7 "Abwasserbeseitigung; hier: Beratung und Beschlussfassung öffentlich-rechtlicher Vertrag" im nicht-öffentlichen Teil zu behandeln. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde - Teil I -
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Bericht des Ausschussvorsitzenden
4. Sanierung Rohrleitung und Vorschacht
a.) Nachträgliche Auftragsvergaben
b.) Weitere Vorgehensweise
5. Informationen zum Produkthaushalt Klärwerk
6. Einwohnerfragestunde – Teil II

Nichtöffentlich:
7. Abwasserbeseitigung; hier: Beratung und Beschlussfassung öffentlich-rechtlicher Vertrag

Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde - Teil I –
Es werden keine Anfragen gestellt.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Die Niederschrift über die Sitzung vom 20.04.2016 ist allen Anwesenden zugegangen. Änderungswünsche werden nicht vorgetragen. Damit gilt die Niederschrift als genehmigt.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Berichte des Ausschussvorsitzenden
Herr Krohn geht in seinem Bericht auf folgende Punkte ein:
1 . Das Hauptpumpwerk wurde durch Herrn Krohn am vergangenen Wochenende in Augenschein genommen. Bis auf einige wenige Restarbeiten scheint die durchgeführte Baumaßnahme in diesem Bereich abgeschlossen zu sein.
2 . Das in Auftrag gegebene Gutachten hinsichtlich der möglicherweise geplatzten Absperrblase im Bereich der Zuleitung zum Vorschacht des Hauptpumpwerks in Leezen steht noch aus.
3 . Vom Büro Wasser- und Verkehrskontor, Neumünster, liegen noch keine Ergebnisse für die beauftragte Objektplanung für die Sanierung der Schmutzwasserkanalisation vor.
Weitere Berichte werden nicht abgehalten.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Sanierung Rohrleitung und Vorschacht
a) Nachträgliche Auftragsvergaben
b) Weitere Vorgehensweise
Den Ausschussmitgliedern liegt eine Aufstellung über die erteilten Aufträge für die Beseitigung des Schadens am Schmutzwasserhauptkanal und am Vorschacht zum Hauptpumpwerk Leezen per 10.05.2016 vor. Herr Tanke erläutert die Aufstellung und beantwortet die aufkommenden Fragen.
Nach reger Diskussion beschließt der Ausschuss, den erteilten Aufträgen hinsichtlich der Beseitigung des am 28.01.2016 eingetretenen Schäden am Hauptkanal und des Vorschachtes zuzustimmen. - Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
Herr Tanke weist darauf hin, dass die vorliegende Aufstellung noch nicht abschließend ist.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung: Informationen zum Produkthaushalt Klärwerk
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt dem Ausschuss eine Liquiditätsplanung per 12.05.2016 vor. Durch das kontinuierliche Zuführen des Überschusses in den Jahren 2011 bis 2015 konnte ein Rücklagenbestand in Höhe von 1.001.752,30 EUR aufgebaut werden. Die vorliegende Aufstellung ist Bestandteil der Urschrift der Niederschrift. - Der Ausschuss nimmt den Saldo zur Kenntnis genommen. Ein Beschluss ergeht nicht.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde – Teil II –
Herr Rottgardt erkundigt sich, inwieweit die Markierungen auf der B 432 mit Baumaßnahmen des Klärwerksausschusses zu tun haben. Dieses wird von der Anwesenden verneint. - Weitere Anfragen werden nicht gestellt.

gez. Vorsitzender

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