Groß Niendorf - unser schönes Dorf in Schleswig-Holstein


Gemeinde

Am Sonntag, den 26. Mai 2013 findet die Kommunalwahl in Groß Niendorf statt

Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2013 in Schleswig-Holstein werden die Gemeinde- und Kreisvertretungen gewählt. Es handelt sich um eine personalisierte Verhältniswahl für eine Wahlperiode von fünf Jahren. In diesen Tagen wurden die Wahlbenachrichtigungen verschickt.

Gemeinde- und Kreisvertretungen werden in Schleswig-Holstein für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt. Die Landesregierung hat als Wahltag Sonntag, den 26. Mai 2013 bestimmt. Die Wahlzeit der neu gewählten Vertretungen beginnt am 1. Juni 2013 und endet am 31. Mai 2018.

Bei der Gemeindewahl und der Kreiswahl handelt es sich um zwei selbständige Wahlen, die nur organisatorisch miteinander verbunden sind. Für die Wahlen insgesamt wird allgemein der Begriff "Kommunalwahl" verwendet.

Gemeindewahlleiterin oder Gemeindewahlleiter ist die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister (sofern sie oder er nicht selbst zur Wahl kandidiert); für Groß Niendorf, das durch ein Amt verwaltet wird, gelten besondere Bestimmungen. Darüber hinaus werden am Wahltag in den Wahlbezirken Wahlvorstände tätig, die aus der Wahlvorsteherin oder dem Wahlvorsteher sowie einer Anzahl von Beisitzerinnen und Beisitzern bestehen, die von der Gemeindewahlleiterin oder dem Gemeindewahlleiter aus dem Kreis der Wahlberechtigten der Gemeinde für diese ehrenamtliche Tätigkeit berufen werden.

Die Größe einer Gemeindevertretung insgesamt, die Zahl der unmittelbar und über die Listen zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Das GKWG sieht hierfür bestimmte Größenklassen vor. Maßgebend für die Wahl 2013 ist die vom Statistischen Amt für Schleswig-Holstein amtlich festgestellte Einwohnerzahl der Gemeinde nach dem Stand vom 31. Dezember 2010.

Unmittelbare Wahlvorschläge für die Mehrheitswahl im Wahlkreis können von Parteien und Wählergruppen sowie von einzelnen Wahlberechtigten (Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber) eingereicht werden. Listenwahlvorschläge können naturgemäß nur von den Parteien und Wählergruppen eingereicht werden; eine Verbindung von Listenwahlvorschlägen verschiedener Parteien und/oder Wählergruppen ist unzulässig. Ebenso ist die Einreichung gemeinsamer Wahlvorschläge von Parteien und/oder Wählergruppen nicht möglich. Die Zahl der einzureichenden Wahlvorschläge ist begrenzt. Eine Partei oder Wählergruppe kann so viele unmittelbare Wahlvorschläge einreichen, wie unmittelbare Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind; ferner kann nur ein Listenwahlvorschlag mit einer unbegrenzten Anzahl von Bewerberinnen und Bewerbern eingereicht werden.

Innerhalb des Gemeindegebietes kann jede Bewerberin und jeder Bewerber nur auf einem unmittelbaren Wahlvorschlag und nur auf einem Listenwahlvorschlag benannt werden. Eine Mehrfachkandidatur ist nicht möglich. Als Bewerberin oder Bewerber einer Partei oder Wählergruppe kann nur benannt werden, wer in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung der Partei oder Wählergruppe hierzu gewählt worden ist. Eine Bewerberin oder ein Bewerber muss schriftlich ihre oder seine Zustimmung zur Aufnahme in den Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe erteilen.

Wahlberechtigt zur Wahl ihrer Gemeindevertretung sind alle Deutschen sowie die Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet und seit mindestens sechs Wochen im Wahlgebiet eine Wohnung haben oder sich im Wahlgebiet gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben. Wer in mehreren Orten innerhalb und außerhalb Schleswig-Holsteins eine Wohnung hat, ist zur Gemeindewahl und zur Kreiswahl nur wahlberechtigt, wenn sich nach dem Melderegister die Hauptwohnung in einem Wahlkreis des Landes befindet. Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die infolge einer strafrichterlichen Entscheidung oder aufgrund des Betreuungsrechts das Wahlrecht nicht besitzen.

Um in eine Gemeindevertretung gewählt werden zu können, ist es erforderlich, dass die Bewerberin oder der Bewerber am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist. Es müssen zudem die übrigen Voraussetzungen für das aktive Wahlrecht gegeben sein; darüber hinaus muss die Bewerberin oder der Bewerber seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltag in Schleswig-Holstein eine Wohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Landes haben. Ebenso darf die Wählbarkeit nicht durch Richterspruch oder auf andere Weise aberkannt worden sein.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie unmittelbare Vertreterinnen und Vertreter im Wahlkreis zu wählen sind. In Groß Niendorf können 5 Stimmen vergeben werden. Für eine Bewerberin oder einen Bewerber darf aber nur eine Stimme abgegeben werden. Ein „Häufeln“ mehrerer Stimmen auf eine Bewerberin oder einen Bewerber (Kumulieren) ist nicht zulässig. Es ist jedoch statthaft, die möglichen Stimmen auf Bewerberinnen und Bewerber verschiedener Wahlvorschläge zu verteilen (Panaschieren).

Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, am Wahltag zwischen 8.00 Uhr und 18.00 Uhr ihre Stimmen abzugeben. Um den Grundsatz der geheimen Wahl zu gewährleisten, muss die Wählerin oder der Wähler nach Feststellung ihrer oder seiner Wahlberechtigung den Stimmzettel in einer Wahlkabine kennzeichnen, zusammenfalten und ihn anschließend in eine verschlossene Urne einwerfen. Im Wahlraum darf niemand Kenntnis von ihrer oder seiner Stimmabgabe erlangen. Unmittelbar nach Schluss der Wahlhandlung findet die öffentliche Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk durch den Wahlvorstand statt.

Anstelle der Stimmabgabe im Wahllokal besteht unter bestimmten Bedingungen die Möglichkeit der Wahlteilnahme durch Briefwahl, und zwar bei Abwesenheit am Wahltag aus wichtigen Gründen, oder wenn der Wahlraum aus beruflichen Gründen, infolge Krankheit, hohen Alters oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. Wer die Unterlagen persönlich beim Wahlamt seiner Gemeinde abholt, kann die Briefwahl auch gleich an Ort und Stelle ausüben. Briefwahlunterlagen werden bis zum Freitag vor der Wahl, 12.00 Uhr, erteilt. Wer danach erkrankt und deshalb nicht im Wahlraum wählen kann, kann auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr Briefwahlunterlagen beantragen.

Im Anschluss an die Ergebnisermittlung und -feststellung im Wahlbezirk ermittelt der jeweilige Wahlausschuss nach Vorprüfung der Wahlleiterin oder des Wahlleiters das zahlenmäßige endgültige Wahlergebnis. Der Wahlausschuss ist berechtigt, rechnerische Feststellungen des Wahlvorstands und fehlerhafte Zuordnungen gültig abgegebener Stimmen zu berichtigen und über die Gültigkeit abgegebener Stimmen abweichend zu beschließen.

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Holger Bischoff

 

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In Silber ein blauer Wellenbalken und Bauernhaus mit Pferdeköpfen, roter Mauer und Fachwerk. Darunter ein Birkhahn mit schwarzem Gefieder, silbernen Schwanzfedern und roter Kopfzeichnung.

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